Impresssum

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von proVAC Elektrogeräte GmbH angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "proVAC-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der proVAC-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen

2.1 proVAC hält auf der proVAC-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 proVAC ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der proVAC-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt proVAC keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der proVAC-Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen

3.1 Die Nutzung der auf der proVAC-Website zur Verfügung gestellten Informationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit proVAC vereinbarten und einschlägigen Bedingungen.

3.2 proVAC räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der proVAC-Website überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch proVAC verfolgten Zweck entspricht.

3.3 Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder Informationen noch deren Dokumentation ändern oder übersetzen noch darf er Teile herauslösen.

3.4 Die Informationen und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

3.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum

4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der proVAC-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von proVAC weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft proVAC eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

4.3 Soweit der Nutzer auf den proVAC-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf proVAC diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der proVAC-Website nicht:

Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2 proVAC darf den Zugang zu der proVAC-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks

Die proVAC-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. proVAC übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht proVAC sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da proVAC die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel

7.1 Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2 Die Informationen auf der proVAC-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8. Sonstige Haftung, Viren

8.1 Die Haftung von proVAC für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von proVAC ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2 Obgleich sich proVAC stets bemüht, die proVAC-Website virenfrei zu halten, garantiert proVAC keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der proVAC-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

9. Exportkontrolle

9.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten.

9.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass

die überlassenen Informationen und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;

keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden;

keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;

keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden;

keine militärischen Empfänger beliefert werden;

die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Dokumentation und Informationen auf der proVAC-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist proVAC nicht zur Leistung verpflichtet.

9.3 proVAC wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

10. Datenschutz

proVAC beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der proVAC-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Frankfurt/Main.

11.3 Die einzelnen Seiten der proVAC-Website werden von der proVAC betrieben und verantwortet. proVAC übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und Dokumentationen von der proVAC-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die proVAC-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und Dokumentation auf der proVAC-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit proVAC treten möchte, sollte der Nutzer zu proVAC-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

proVAC zum Thema Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit. Im Folgenden erfahren Sie, welche Informationen wir gegebenenfalls sammeln, wie wir damit umgehen und wem wir sie gegebenenfalls zur Verfügung stellen.

Personenbezogene Daten

Über unsere Websites erfassen wir keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch Registrierung, Umfrage) bzw. eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben.

Zweckbestimmung

Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen. Zur Pflege der Kundenbeziehungen kann es weiterhin nötig sein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern, verarbeiten, um auf Ihre Wünsche besser eingehen zu können oder unsere Produkte oder Leistungen zu verbessern; oder dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) diese personenbezogenen Daten verwenden, um Sie über proVAC-Angebote zu informieren, die für Ihre Geschäftstätigkeit nützlich sind, oder um Online-Umfragen durchzuführen, um den Aufgaben und Anforderungen unserer Kunden besser gerecht zu werden.

Selbstverständlich respektieren wir es, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht zur Unterstützung unserer Kundenbeziehung (insbesondere für Direktmarketing oder zu Marktforschungszwecken) überlassen wollen. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten.

Zweckgebundene Verwendung

proVAC wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden, für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich ist, zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen erforderlich ist, der Verhinderung von Missbrauch oder sonstiger ungesetzlicher Aktivitäten dient, z. B. vorsätzlicher Angriffe auf die proVAC-Systeme zur Gewährleistung der Datensicherheit. Kommunikations- oder nutzungsbezogene Angaben.

Wenn Sie über Telekommunikationsdienste auf unsere Websites zugreifen, werden kommunikationsbezogene Angaben (z. B. Internet-Protokoll-Adresse) bzw. nutzungsbezogene Angaben (z.B. Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erzeugt. Diese können eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen. Soweit eine Erfassung, Verarbeitung und Verwendung Ihrer kommunikations- bzw. nutzungsbezogenen Angaben zwingend notwendig ist, unterliegt diese den gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz.

Automatisch erfasste nicht-personenbezogene Daten

Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden gelegentlich automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet sind (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten). Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Websites zu ermitteln und deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.

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Kinder

Personenbezogene Daten von Kindern wird proVAC nicht wissentlich sammeln, ohne ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass solche Daten nur mit Zustimmung der Eltern übermittelt werden sollten, wenn anwendbare Rechtsvorschriften dies vorsehen. Eine Verwendung oder Weitergabe der personenbezogenen Daten von Kindern durch uns erfolgt grundsätzlich nur, soweit dies gesetzlich erlaubt ist, zur Einholung der gesetzlich erforderlichen elterlichen Zustimmung oder zum Schutz von Kindern. Für den Begriff "Kind/Kinder" sind hier die national geltenden gesetzlichen Bestimmungen und kulturellen Gepflogenheiten zu berücksichtigen.

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Stand: 05.01.2022

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